1. Geltungsbereich der Bedingungen
(1) Die folgenden Verkaufsbedingungen der Heinrich Klumpen Söhne GmbH & Co. KG (fortfolgend mit HKS® benannt) gelten für alle Verträge die über diesen Webshop (www.hks-safetyshoes.shop) abgeschlossen werden.
(2) Die hier aufgestellten Bedingungen gelten ausschließlich. Abweichungen werden nicht anerkannt.
(3) Alle zusätzlichen Vereinbarungen, die zwischen der HKS® und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in schriftlich niederzulegen. Eine Aufhebung oder Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt nur für den jeweils einzelnen Geschäftsabschluss.
(4) Soweit sich aus diesen Verkaufsbedingungen nichts anderes ergibt, gelten die Begriffe und
Definitionen der Incoterms 2010.
2. Auftrag / Verkaufsprodukte / Muster / Vertragsschluss
(1) Unsere Angebote sind freibleibend. Ebenso sind technische Beschreibungen und sonstige Angaben in Angeboten, Prospekten und sonstigen Informationen unverbindlich. Die im Webshop abgebildeten Preise dienen als Grundlage eines von Ihnen zu unterbreitenden Angebots. Durch Anklicken des „Jetzt – Kaufen“ – Buttons wird eine verbindliche Bestellung der im „Warenkorb“ befindlichen Artikel ausgelöst.
(2) Die im Anschluss an eine Bestellung versandte Bestätigung stellt keine Annahmeerklärung dar, sondert dient lediglich der Bestätigung einer erfolgreichen Angebotsabgabe. Ist diese Bestellung als Angebot gem. § 145 BGB zu qualifizieren, so können wir dieses innerhalb von 3 Werktagen annehmen. Die Annahme ihres Angebots erfolgt durch Versandt einer Auftragsbestätigung oder Ware innerhalb von 10 Werktagen.
3. Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung der bestellten Waren kann durch Online-Überweisung sowie Paypal getätigt werden. Hierzu werden Sie zum Abschluss der Zahlung auf die Seite des Betreibers umgeleitet. Dabei wird durch Abschluss der Bestellung zeitgleich ein Zahlungsauftrag ausgelöst. In diesem Falle erklärt der Verkäufer automatisch die Annahme des vom Kunden unterbreiteten Angebots.
(2) Der Kunde kann sein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur wegen
unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Forderungen oder Ansprüche geltend machen.
4. Lieferung und Mitwirkungspflichten
(1) Der Umfang der Lieferpflicht ergibt sich ausschließlich aus diesen Geschäftsbedingungen. Konstruktions- , Form- oder Farbveränderungen der Produkte, die auf einer Verbesserung der Technik oder auf Forderungen des Gesetzgebers beruhen, bleiben vorbehalten, soweit die Änderungen nicht wesentlich oder für den Besteller unzumutbar sind.
(2) Alle Lieferungen erfolgen ab Lager an die uns vom Kunden genannte Lieferadresse, für deren Richtigkeit allein der Kunde Verantwortung trägt. Der Abschluss etwaiger Transport- oder sonstiger Versicherungen bleibt dem Kunden überlassen, soweit nicht schriftlich ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
(3) Die Wahl des Transportunternehmens liegt bei der HKS®.
5. Gewährleistung
(1) Den Kunden betrifft im Hinblick auf Sachmängel zunächst die gesetzliche Untersuchungs- und Rügeobliegenheit des § 377/378 HGB. Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel sind uns unverzüglich nach Feststellung, jedoch spätestens innerhalb von 3 Tagen nach Eingang der Lieferung anzuzeigen.
(2) Aus Sachmängeln, die den Wert und die Tauglichkeit der Ware zu dem uns erkennbaren
Gebrauch nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, kann der Besteller keine weiteren Rechte herleiten.
(3) Weist die Ware bei Gefahrübergang einen Sachmangel auf, so ist die HKS® zur Nacherfüllung berechtigt und verpflichtet. Die Nacherfüllung erfolgt nach Ermessen des Herstellers durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Die Verpflichtung zu Abhilfemaßnahmen erlischt, wenn bereits kunden- oder nutzerseitige Eingriffe und/oder Veränderungen in das Produkt vorgenommen wurden. Die Kosten der Nacherfüllung, insbesondere Transport- , Wege- , Arbeits- und Materialkosten, gehen zu Lasten des Herstellers. Machen diese Kosten mehr als 50% des Lieferwertes aus, so sind wir berechtigt, die Nacherfüllung zu verweigern.
4) Sofern der Schaden auf einer schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder einer „Kardinalspflicht“ beruht, haftet der Hersteller nur für den vertragstypischen Schaden.
(5) Bei nicht berechtigter Rücksendung oder Umtausch liegen die Kosten für Versandt und Verpackung beim Kunden.
6. Verjährung
(1) Der Nacherfüllungsanspruch des Bestellers verjährt vorbehaltlich der §§ 438 Nr.2, 479 BGB nach zwei Jahren ab Lieferung der Ware. Dementsprechend ist das Recht auf Rücktritt und Minderung nach den gesetzlichen Vorschriften ausgeschlossen.
(2) Für Schadensersatzansprüche beträgt die Verjährungsfrist vorbehaltlich der §§ 438 Nr.2, 479 BGB zwei Jahre.
(3) Für Ansprüche aus dem ProdHaftG und in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt es bei der gesetzlichen Verjährung.
7. Rückgaben
Umtausch oder Rücksendung von Waren, die nicht die dem Kunden zustehenden Ansprüche wegen Sachmängel entsprechen, bedürfen in jedem Falle einer schriftlichen Zustimmung des Herstellers. Bei Zustimmung ist die Ware in ihrer originalen Verpackung zurückzusenden. Im Falle der Zuwiderhandlung behält sich der Hersteller eine Rücksendung der Ware oder die Erhebung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10% des Warenwertes vor.
8. Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an der gelieferten Ware bleibt so lange vorbehalten, bis sämtliche Forderungen aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind.
9. Datenverarbeitung
Die HKS® verpflichtet sich zum Schutz personenbezogener Daten nach den Richtlinien der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Alle im Rahmen einer Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Datenverarbeitung gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz gespeichert. Eine kommerzielle Verwertung oder Weitergabe erfolgt nicht. Weitere Details sind der unter „Datenschutz“ hinterlegten Datenschutzerklärung zu entnehmen.